Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte

Alternative Überschrift: Wer hat´s unterschrieben?

Windkraft und Industrieabgase, das passt nicht zusammen. Das ist aber das derzeitige Bild, wenn ich Richtung Wachstedt oder Küllstedt fahre und die LSR AG im Augenwinkel sehe. Nach den vielen klitzekleinen Beiträgen in der TLZ schießen mir in letzter Zeit immer wieder folgende Wörter spontan durch den Kopf:

Schmiergeld, Umweltskandal, Krebs, Bürgerrechte, Verantwortung der Politik, Wahlkampf, Wahllügen, Landkreis und Umweltamt, Landrat, Klage, unsere Kinder, Verschleierung …

Da wir in Dingelstädt wohnen, alle die selbe Luft atmen und unser Wasser alle vom selben Anbieter bekommen, betrifft es nicht nur mich persönlich. Ich für meinen Teil versuche das Thema auf diese Weise im Internet aufzuarbeiten. Ich scheue mich übrigens auch nicht, den Link zum Artikel zu Redaktionen wie akte.net, bild, frontal, wiso, spiegel, spiegeltv usw. zu senden – zumal ich einige der Redakteure geschäftlich kenne. Aber mal langsam, sehen wir uns erst einmal die Berichterstattung in der Zeitung genauer an. Ich habe alle Artikel und Pressemitteilungen gelesen, ausgeschnitten und ausgewertet.

Um was geht es überhaupt?

Seit einiger Zeit bemerken die Bewohner der Verwaltungsgemeinschaft Dingelstädt sowie einiger Ortschaften der Verwaltungsgemeinschaft Westerwald-Obereichsfeld eine permanente und zunehmende Geruchsbelästigung durch die oben genannte LSR GmbH (oder AG?). Es kursiert die Angst zunehmender Krebsfälle durch austretende Schadstoffe in angrenzenden Ortschaften. Zudem wurden weitere Probleme insbesondere die Einleitung ungeklärter Abwässer in den Pfingsgraben ermittelt. Dies betrifft derzeit circa 13.000 Bewohner. Eine Interessengemeinschaft, bestehend aus Mitgliedern des Stadtrates Dingelstädt, hat sich den Problemen per Unterschriftensammlung angenommen. Stellungnahmen wurden geschrieben, Artikel in der Presse veröffentlicht sowie die Unterschriftenübergabe an eine "zuständige" Stelle vorgenommen.

Wer sind die Teilnehmer und Kontrahenten des Streitfalls?

Bevor ich meine eigene Meinung hier kundtue, möchte ich zunächst der Öffentlichkeit mitteilen, wer am Streit um die LSR und deren übel riechenden Abgasen sowie der Umweltverschmutzung durch ungeklärte Abwässer in einem Trinkwassereinzugsgebiet beteiligt ist. Da wären:

Die Interessengruppe Dingelstädt

Zunächst einmal gibt es da eine Interessengruppe (IG) bestehend aus Unternehmern und Bürgern der Stadt Dingelstädt und der umliegenden Gemeinden. Diese Interessengruppe hat 2.078 Unterschriften gesammelt und an den Landrat Henning übergeben, der sich augenscheinlich dafür nicht verantwortlich fühlte, so der Artikel vom 09.12.2009 in der TLZ.

Die Vorwürfe gegenüber dem Landkreis werden in mehreren Artikeln in der TLZ dargestellt, welche der Landkreis per Pressemittelung Nr. 2009/186 vom 26.11.2009 alle samt entkräftet.

Der Dingelstädter Ausschuss zweifelt eine ausreichende Genehmigung für die LSR Anlage an. Außerdem fordert er eine kostenlose Beschwerdehotline, so dass der Unmut der Bevölkerung über die Recyclinganlage nicht bei den Stadträten oder beim Bürgermeister auf dem Tisch landen, sondern direkt von den zuständigen Behörden bearbeitet wird.

Weitere Punkte und Forderungen der Interessengemeinschaft:

• Regelmäßige Messungen an Schornsteinen und der Anlage.
• Veröffentlichung der Messergebnisse
• Klärung der krankheitserregenden Stoffe und deren Konzentration in den Abgasen der LSR Anlage
• Klärung des nicht vorhandenen Abwasseranschlusses
• Qualität des Trinkwassers
• Liegt ein Straftatbestand vor?
• Frage der Rechtskräftigkeit der Genehmigung der Recyclinganlage

Die Interessengemeinschaft und Bürgerbewegung hat dem Landratsamt und der LSR eine Mischung vieler giftiger Stoffe und deren Ableitung in den Pfingstraben bewiesen, so die Aussage im TLZ Artikel vom 18.11.2009. Außerdem wundere man sich über den jetzt doch so schnell herzustellenden Abwasseranschluss für oben genannte Firma im Industriegebiet in Dingelstädt.

Der Abwasserzweckverband

Der Abwasserzweckverband hat sich meines Wissens nicht zum Thema geäußert und bearbeitet derzeit den Antrag der LSR zur Herstellung des Abwasseranschlusses.

Die Stadt Dingelstädt und deren Stadtratsmitglieder

Bestehend aus Bürgermeister, Stadtrat sowie Bau- und Umweltausschuss der Stadt Dingelstädt. Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Dingelstädt hat das Umweltamt des Landkreises aufgrund offener Fragen zum Thema Recyclingsunternehmen kritisiert, so der Artikel vom 18.11.2009 in der TLZ.

Die Stadtratsmitglieder können nicht verstehen, warum die Industrieanlage LSR nie einen Abwasseranschluss bekommen hat. Jeder Privathaushalt unterliegt einem Anschlusszwang und bekommt ohne einen Abwasseranschluss keine Baugenehmigung.

Der Landrat, das Umweltamt und der Landkreis Eichsfelds

Das Umweltamt untersteht dem Landkreis Eichsfeld und ist für die Umweltpolitik im Landkreis zuständig, so auch für die LSR GmbH im Industriegebiet von Dingelstädt.

„…die Geruchsemissionen sei zu tolerieren…“ – so das Umweltamt des Landkreises gegenüber der Stadt Dingelstädt.

Im TLZ Artikel vom 21. November 2009 hat das Landratsamt „… den Umweltskandal nun zugegeben". Es wurden Grenzüberschreitungen an Schornsteinen und die Vergiftung des Abwassers eingeräumt, so die TLZ.

Das Umweltamt ist in dieser Angelegenheit leitende Behörde in unserem Landkreis mit seinem Vorsitz dem Landrat. Laut Pressemitteilung 178/2009 des Landkreises vom 18.11.2009 übernahm der LK Eichsfeld 1/4 Jahr nach Genehmigung (18.07.2007) die Überwachung der Anlage vom Landesverwaltungsamt Weimar. Der LK EIC ist "nunmehr gleichermaßen bemüht" die Anlage hinsichtlich der Nachrüstung zur überwachen, um Geruchsbelästigung und Umweltbelastung durch Abwässer zu senken.

Ergebnis: Anfang 2009 wurden die Abgase durch eine Wassereindüsung behandelt.

Die Folgen: Die Abgaswerte verbesserten sich, jedoch verschlechterten sich gleichzeitig die Abwasserwerte, so der Landkreis.

Die Anbindung an das öffentliche Kanalsystem wurde nun noch dringender, so dass der Betreiber sogar vom Umweltamt aufgefordert wurde. Darauf hat die LSR GmbH Anfang Oktober 2009 den Anschluss sowie die Einleitung beim WAZ Obereichsfeld selbst beantragt. Über das Ergebnis kann derzeit noch nicht berichtet werden, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Der Anschluss besteht bis heute also faktisch noch nicht. Mit der Stellungnahme des Umweltamtes zu den Vorwürfen der Interessengemeinschaft äußerte sich das Amt ebenso mit einer Pressemittelung Nr. 2009/186 vom 26.11.2009. Darin heißt es, dass der Anschluss "kurzfristig" hergestellt wird.

Landesverwaltungsamt Weimar

Das Landesverwaltungsamt Weimar hat mit Bescheid vom 18.07.2007 die LSR-Anlage zugelassen, ohne eine Anbindung der Anlage an die bestehende Kläranlage zu fordern, so die Pressemitteilung 178/2009 des Landkreises Eichsfeld vom 18.11.2009. Es wird lediglich unter den "Hinweisen" im Bescheid auf die spätere Regelung der Abwasseranbindung außerhalb des Genehmigungsverfahrens verwiesen.

Die Genehmigung der Anlage sei "rechtmäßig ergangen und rechtskräftig", so die Pressemittelung Nr. 2009/186 vom 26.11.2009 des Landkreises Eichsfeld.

Staatliches Umweltamt Sondershausen

Das Staatliche Umweltamt in Sondershausen (Dieses Amt hat keine eigene Internetseite. Da die Seite auf thueringen.de gelöscht wurde, verlinke ich auf Google Maps, wo Telefonnummer und Adresse ersichtlich sind.) hat zusammen mit dem Landesverwaltungsamt Weimar die Anlage genehmigt. Sind aber nun nicht mehr zuständig, da die Zuständigkeit unmittelbar nach Genehmigung auf den Landkreis Eichsfeld übertragen wurde.

Die LSR AG

Als Vorstandsvorsitzender ist Herr Karl Kellner zuständig für grundlegende Entscheidungen des Industrieunternehmens. Bisher unklar ist, ob es in diesem Zusammenhang mehrere Firmen gibt, da in der Vergangenheit immer von der LSR GmbH die Rede war. Möglich ist eine Umwandlung der GmbH in die LSR AG.

Herr Kellner versucht selbstverständlich sein Unternehmen zu schützen und vergangene Investitionen und damit zusammenhängende Kredite nicht zu gefährden.

Er begründet die giftigen Stoffe in den Abwässern der Anlage mit „…Ablagerungen aus der LPG-Zeit“ – so die TLZ im Artikel vom 21.11.2009. Darüber hinaus verweist er im Rahmen der Verursachung und Belästigung durch Geruch auf die ortsansässige DIMA GmbH sowie das Landwirtschaftszentrum Unstruttal eG, so die Interessengemeinschaft im TLZ Artikel vom 3.12.2009.

Soweit zur Sachlage, hier meine Meinung

Man ist als Bürger sprachlos, was da in der Politik getrieben wird. Noch eben hat man um Wählerstimmen gelechzt, gesabbert, wenn man mit einem Bürger auf dem Marktplatz irgendwo sprechen konnte und ihm die rosarote Zukunft erklärte. Alles wird besser, die Opposition ist schlecht, der Bürger verdient zu wenig, Arbeitsplätze müssen her, Bindung an das Eichsfeld, die Heimat, Verhinderung von Abwanderungen usw. usw. … und ich will wieder an die Macht.

All das ist vergessen, wenn es um Verantwortung und bürgernahe Entscheidungen geht, die nicht mal was mit Luxus oder Wohlstand zu tun haben, sondern im Rahmen der Gesundheit, dem Wohlergehen der Bevölkerung und der Wohnqualität im Eichsfeld existenziell sind oder sein sollten.

Schämen sollten sich die hochbezahlten Politiker im Eichsfeld und den ehemals zuständigen Behörden. Bei den monatlichen Bezügen noch nicht einmal diese fundamentellen Grundrechte der Bürger sichern zu können. Da muss man sich nicht wundern, wenn andere Entscheidungen gar nicht erst gefällt werden. Oder hat das vielleicht eher was mit Fetternwirtschaft, Schmiergeld und Korruption zu tun?

Von wo kommt der Wind?

Auf folgender Karte (zum Vergrößern auf die Karte klicken) kann man die betreffenden Städte und Gemeinden erkennen. Mit einem grünen "A" ist mein Standort dargestellt, von welchem aus ich das unten stehende Foto geschossen habe. Der grüne Pfeil zeigt auf die LSR AG. Quelle: Google Maps

Dazu muss man nicht rechnen können, um im Vergleich zur obigen Karte zu sehen, dass die Abgase gerade Richtung Osten (Silberhausen und Helmsdorf) geweht werden.

Außerdem ist aus der obigen Karte ersichtlich, dass die Anlage mitsamt Schornstein richtig schön zentral umgeben von allen betreffenden Ortschaften und Gemeinden liegt. Es ist also egal, aus welcher Richtung der Wind weht, es sind immer Dörfer und Bürger und Kinder betroffen.

Unterschriftenaktion

In Anbetracht der Tatsache, dass die betroffenen Städte und Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Dingelstädt (Dingelstädt, Helmsdorf, Kallmerode, Kefferhausen, Kreuzebra und Silberhausen) sowie der Verwaltungsgemeinschaft Westerwald-Obereichsfeld (Küllstedt, Wachstedt, Effelder, Großbartloff, Büttstedt) insgesamt 13.500 Einwohner (Stand: 31.12.2008 Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik) verzeichnen können, sind unsere etwas mehr als 2.000 (6,7%) Unterschriften doch relativ wenig, um wirklich etwas zu bewirken.

Wer hat´s unterschrieben?

Genau das ist das Problem, es will niemand mehr zuständig sein. Weder die Stadt Dingelstädt, noch der Landkreis und schon gar nicht die Recyclinganlage, vertreten durch Geschäftsführer Herr Kellner. Aus meiner Sicht ist eindeutig die Behörde zuständig, welche diese Anlage, mir wäre fast der Ausdruck Dreckschleuder heraus gerutscht, genehmigt hat. Das ist eindeutig und nachweislich das Landesverwaltungsamt Weimar mit dem dazugehörigen Staatlichen Umweltamt in Sondershausen. Dort ist man nun aus dem Schneider, denn man hat ja die Verantwortung an die örtlichen Behörden abgegeben. Ob die Genehmigung ohne Abwasseranbindung bei der abzusehenden Umweltbelastung ok war, ist bis dato ungeklärt. Die derzeit Zuständigen nehmen sich der Sache auch nicht mehr an, da sie ja zu damaliger Zeit an der Entscheidung überhaupt nicht beteiligt waren, verständlich wie ich meine.

Es ist einfach aus der Ferne Krieg zu führen

Wieso fragt denn niemand mal in Weimar oder Sondershausen nach? Wenn die damalige Entscheidung in der dortigen Umweltbehörde rechtswidrig gewesen ist, sollte doch da etwas zu machen sein, oder? Ich würde als Interessengemeinschaft von Dingelstädt auch nicht vor einer Klage zurückschrecken, denn letztlich müssen wir hier noch einige Jahre leben. Wenn jemand in 15 Jahren den damaligen Umweltskandal zugibt, bringt uns das auch nichts mehr, denn dann haben wir bereits mehr als 15 Jahre den Dreck und die Giftstoffe inhaliert und getrunken.

Es sollte ein für alle Male einen Schlussstrich unter dieses Kompetenzgerangel gezogen werden, es geht um unsere Zukunft und nicht nur um den Posten von einem hoch bezahlten Politiker, der um seinen Ar… bangt. Entschuldigung der harten Worte, aber ich kann diese Ausreden und Entschuldigungen nicht mehr hören und lesen. Warum wurden diese Politiker gewählt, wenn sie in derartigen Fällen doch nicht für die Bürger entscheiden können, sondern ihre eigenen Interessen und Verpflichtungen in den Vordergrund stellen müssen. Wenn plötzlich niemand mehr zuständig ist, brauchen wir doch auch keine Politiker mehr. Dann kann jeder machen was er will.

Der Abwasseranschluss für die LSR

Wird jetzt wohl im Schnellverfahren geregelt, da es die Öffentlichkeit erfahren hat, dass die Anlage ohne Anschluss bisher arbeiten konnte. Ich kann mich an meinen eigenen Hausbau erinnern, da wird man förmlich mit dem Gewehr in eine Ecke geschoben, Gebührenbescheide flattern ins Haus, Abwasseranschluss und Anbindung an die Kläranlage wird berechnet, ehe man sich versieht steht die Firma Weber vor dem Haus und "sprengt" die ganze Straße. Mehrere Tage wurde der Heidendolch komplett gesperrt, nur wegen einem einzigen Roh von unserem Haus ins öffentliche Netz. Der Spaß hat insgesamt einen hohen vierstelligen Betrag verschlungen. Wofür? Dafür, dass wir unsere organischen Flüssigabfälle (also: Toilette und zukünftig sicher das ein oder andere Wasserspiel unseres Sohnes) entsorgen können. Davon stirbt niemand, selbst wenn es nicht gereinigt und geklärt wird.

Deshalb ärgert es mich um so mehr, wenn wirklich schädliche Stoffe und Substanzen ohne Anschluss und Reinigung einfach so in unsere Umwelt entsorgt werden. Wir irgendwann durch die Summe der immer wieder auf uns einwirkenden sehr geringen Schadstoffbelastung krank werden. Wenn nicht wir, dann unsere Kinder. Aber wir können ja beruhigt sein, denn alle gemessenen Werte bewegen sich immer im Rahmen der noch zulässigen gesetzlichen Grenzwerte. Hat man denn in Dingelstädt und Umgebung kein Anrecht auf eine schadstofffreie Luft und einen unbelastetes Wasser? Völlig ohne Belastungen im Rahmen der Grenzwerte?

Wer in Bayern in einer Holzhütte an den Alpen wohnt und vom benachbarten Wasserwerk Wasser bekommt, hat doch auch Wasser zu 100% ohne Schadstoffe und nicht nur zu 99,5% Schadstofffreiheit. Die Luft dort unten ist auch 100% schadstofffrei, wir müssen uns mit weniger zufrieden geben, nur weil der Gesetzgeber sagt, dass es zulässig sei oder wir dummerweise im Eichsfeld wohnen?

Industriegebiet vs. Lebensqualität

Andererseits ärgerte es mich auch, dass die Stadt Dingelstädt aus irgendwelchen Gründen, statt einem Gewerbegebiet ein Industriegebiet erschlossen hat, wo die heutige LSR AG sitzt. Aus Berichten in der Zeitung ist mir bekannt, dass ein Industriegebiet mit wesentlich geringeren Auflagen versehen wird, was zumindest die Geräuschbelastungen oder Geruchsbelästigung angeht. Eine Stadt sollte doch für seine Bürger die Umwelt gestalten und nicht auf eine möglichst hohe Ansiedlung von Industrieunternehmen Wert legen. Auch wenn dadurch die Stadtkasse mit Gewerbesteuer gefüllt wird, wohnen doch Leute hier, ohne die unserer Stadt tot ist. Wie bereits Herr Mühr in der TLZ schrieb, wissen wir nicht mal, ob und wenn ja wieviel Gewerbesteuer das kellnersche SEROrecyclingWindradschadstofffreiTERRETORIUM aus LPG Zeiten wirklich bringt. Am Ende gar nichts sondern nur Umweltschäden, Krankheiten und Ärger. Übrigens, eine GmbH zahlt bereits ab dem ersten Euro Gewinn Gewerbesteuer ins Stadtsäckel. Wenn man aber bedenkt, dass Herr Kellner 2,5 Millionen Euro Kredit am Laufen hat, so ein Artikel in der TLZ, dann dürften allein die Zinsen pro Jahr dafür sorgen, dass dieser Gewinn niemals zu Stande kommt. Das Argument der Arbeitsplätze hinkt auch sehr, denn 100 Arbeitsplätze zur Gesundheit von mehr als 13.000 Einwohner stehen mit Sicherheit nicht im Verhältnis.

Heute wegen fehlender Arbeit künftig wegen mangelnder Luft

Es wandern schon genügend Jugendliche in die alten Bundesländer ab, es werden künftig nicht nur Jugendliche sein, sondern auch alle diejenigen, die es möglich machen können, um vor dem Gestank und der kranken Umwelt im Eichfeld zu fliehen. Wer kein Haus hier hat, hat dann echte Vorteile. Die Grundstückspreise werden also auf lange Sicht sinken. Wer wohnt schon gern im Ruhrpott. Ach so, den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal könnt ihr dann auch dicht machen.

Wer sich bei der LSR etwas näher umsehen möchte

Größere Kartenansicht

Diese Karte stammt von Google Maps und wurde aus dem Weltall aufgenommen. Einfach mit der Maus auf einen Punkt klicken und die Maus dann gedrückt halten. Dann kann man nach links und rechts das Bild verschieben und in jeder Ritze bei der LSR schauen. Der grüne Pfeil ist übrigens der Schornstein und unten links im Bild ist das Windrad zu sehen. An diesem Tag muss wohl die Sonne geschienen haben, da es einen schönen Schatten wirft.

Zum Schluss

Wollen doch mal sehen, wer in dieser Angelegenheit den längeren Atem hat. Wir hier in Dingelstädt üben zumindest schon einige Zeit die Luft anzuhalten. Wird auch mal Zeit, dass einige Köpfe rollen, diese alt eingesessenen Verhältnisse in der Eichsfelder Politik sind nicht gut für die Bevölkerung und unseren Landkreis.

Quelle Fotos: Torsten Montag

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